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Stand: 24.5.2008

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Rheinland_pfalz02

Landesbauordnung
Rheinland-Pfalz
(LBauO)

 Fassung vom 24. November 1998 (GVBl. S. 365)*)
Zuletzt geändert durch Gesetz vom 4.7.2007, (GVBl. S. 105)

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Inhaltsübersicht

 

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffe

§ 3 Allgemeine Anforderungen

§ 4 Soziale und ökologische Belange

§ 5 Gestaltung

 

Zweiter Teil
Das Grundstück und seine Bebauung

§ 6 Bebauung der Grundstücke

§ 7 Zugänge und Zufahrten

§ 8 Abstandsflächen

§ 9 Übernahme von Abständen und Abstandsflächen auf Nachbargrundstücke

§ 10 Höhenlage, Abfall- und Wertstoffbehälter, nicht überbaute Flächen

§ 11 Kinderspielplätze

§ 12 Einfriedungen

 

Dritter Teil
Bauliche Anlagen

Erster Abschnitt
Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung

§ 13 Standsicherheit

§ 14 Schutz gegen schädliche Einflüsse

§ 15 Brandschutz

§ 16 Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz

§ 17 Verkehrssicherheit

 

Zweiter Abschnitt
Bauprodukte und Bauarten

§ 18 Bauprodukte

§ 19 Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung

§ 20 Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis

§ 21 Zustimmung im Einzelfall

§ 22 Bauarten

§ 23 Übereinstimmungsnachweis

§ 24 Übereinstimmungserklärungen des Herstellerunternehmens

§ 25 Übereinstimmungszertifikat

§ 26 Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen

 

Dritter Abschnitt
Wände, Decken und Dächer

§ 27 Tragende Wände, Pfeiler und Stützen

§ 28 Außenwände

§ 29 Trennwände

§ 30 Brandwände

§ 31 Decken

§ 32 Dächer

 

Vierter Abschnitt
Treppen, Flure, Aufzüge und Öffnungen

§ 33 Treppen

§ 34 Treppenräume und Ausgänge

§ 35 Notwendige Flure und Gänge

§ 36 Aufzüge

§ 37 Fenster, Türen, Kellerlichtschächte

§ 38 Umwehrungen

 

Fünfter Abschnitt
Feuerungs- und haustechnische Anlagen

§ 39 Feuerungs-, Wärme- und Brennstoffversorgungsanlagen

§ 40 Lüftungsanlagen, Installationsschächte und -kanäle, Leitungsdurchführungen

§ 41 Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung

§ 42 Kleinkläranlangen und Gruben

 

Sechster Abschnitt
Aufenthaltsräume und Wohnungen

§ 43 Aufenthaltsräume

§ 44 Wohnungen

§ 45 Aufenthaltsräume und Wohnungen in Kellergeschossen und Dachräumen

§ 46 Bäder und Toilettenräume

 

Siebter Abschnitt
Besondere Anlagen

§ 47 Stellplätze und Garagen

§ 48 Ställe, Dungstätten, Jauche- und Güllebehälter

§ 49 Behelfsbauten und untergeordnete Gebäude

§ 50 Bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung

§ 51 Bauliche Maßnahmen für besondere Personengruppen

§ 52 Werbeanlagen und Warenautomaten

§ 53 Baustellen

 

Vierter Teil
Verantwortung der am Bau Beteiligten

§ 54 Grundsatz

§ 55 Bauherrin, Bauherr

§ 56 Entwurfsverfasserinnen, Entwurfsverfasser

§ 57 Unternehmen

 

Fünfter Teil
Behörden

§ 58 Bauaufsichtsbehörden

§ 59 Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden

§ 60 Sachliche Zuständigkeit

 

Sechster Teil
Verfahren

§ 61 Genehmigungsbedürftige Vorhaben

§ 62 Genehmigungsfreie Vorhaben

§ 63 Bauantrag

§ 64 Bauvorlageberechtigung

§ 65 Behandlung des Bauantrags

§ 66 Vereinfachtes Genehmigungsverfahren

§ 67 Freistellungsverfahren

§ 68 Beteiligung der Nachbarinnen und Nachbarn

§ 69 Abweichungen

§ 70 Baugenehmigung

§ 71 Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

§ 72 Bauvorbescheid

§ 73 Teilbaugenehmigung

§ 74 Geltungsdauer der Baugenehmigung

§ 75 Typengenehmigung

§ 76 Fliegende Bauten

§ 77 Baubeginn

§ 78 Bauüberwachung

§ 79 Benutzung der baulichen Anlagen

§ 80 Baueinstellung

§ 81 Beseitigungsanordnung und Benutzungsuntersagung

§ 82 Abbruch verfallender baulicher Anlagen

§ 83 Vorhaben des Bundes und der Länder

§ 84 Der Bauaufsicht nicht unterliegende Vorhaben

§ 85 Nachträgliche Anforderungen

§ 86 Baulasten

 

Siebter Teil
Ermächtigungen, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 87 Ermächtigung zum Erlass von Rechts- und Verwaltungsvorschriften

§ 88 Örtliche Bauvorschriften

§ 89 Ordnungswidrigkeiten

§ 90 Eingeleitete Verfahren

§ 91 Übergangsbestimmungen

§ 92 Außer-Kraft-Treten bestehender Vorschriften

§ 93 In-Kraft-Treten

*) Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (Abl. EG Nr. L 204 S. 37) sind beachtet worden.

Landesbauordnung Rheinland-Pfalz v. 12.5.2005 (Vorgänger- Version)

Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit, vorliegender Bauordnungen.

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