Stand: 24.5.2008

Brandenburgische Bauordnung
(BbgBO)*

Fassung vom 16. Juli 2003
Letzte Änderung vom 28. Juni 2006 (GVBl. I/07 S. 74)

INHALTSVERZEICHNIS

Teil 1: Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffe

§ 3 Allgemeine Anforderungen

Teil 2: Das Grundstück und seine Bebauung

§ 4 Bebauung der Grundstücke mit Gebäuden, Teilung der Grundstücke

§ 5 Zugänge und Zufahrten der Grundstücke

§ 6 Abstandsflächen

§ 7 Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze

Teil 3: Bauliche Anlagen, andere Anlagen und Einrichtungen

Abschnitt 1: Gestaltung

§ 8 Gestaltung

§ 9 Werbeanlagen

Abschnitt 2: Allgemeine Anforderungen an die Bauausführung

§ 10 Baustelle

§ 11 Standsicherheit, Schutz gegen schädliche Einflüsse

§ 12 Brandschutz

§ 13 Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutz

Abschnitt 3: Bauprodukte und Bauarten

§ 14 Bauprodukte

§ 15 Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung

§ 16 Allgemeines bauaufsichtliches Prüfzeugnis

§ 17 Nachweis der Verwendbarkeit von Bauprodukten im Einzelfall

§ 18 Bauarten

§ 19 Übereinstimmungsnachweis

§ 20 Übereinstimmungserklärung des Herstellers

§ 21 Übereinstimmungszertifikat

§ 22 Prüf-, Zertifizierungs- und Überwachungsstellen

Abschnitt 4: Anforderungen an Bauteile

§ 23 Allgemeine Anforderungen an das Brandverhalten von Bauteilen

§ 24 Tragende oder aussteifende Bauteile

§ 25 Raumabschließende Bauteile

§ 26 Brandwände

§ 27 Außenwände

§ 28 Dächer

Abschnitt 5: Rettungswege,Treppen und Öffnungen

§ 29 Erster und zweiter Rettungsweg

§ 30 Treppen

§ 31 Notwendige Treppenräume und Ausgänge

§ 32 Abschlüsse von Öffnungen, Fenster und Kellerlichtschächte

§ 33 Umwehrungen und Abdeckungen

Abschnitt 6: Technische Gebäudeausrüstungen

§ 34 Aufzüge

§ 35 Leitungen, Schächte und Kanäle für technische Gebäudeausrüstungen

§ 36 Feuerungsanlagen, Anlagen zur Wärmeerzeugung und Brennstoffversorgungsanlagen

§ 37 Wasserversorgungsanlagen

§ 38 Kleinkläranlagen, Gruben und Sickeranlagen

§ 39 Anlagen für feste Abfallstoffe, Wertstoffbehälter und Abfallschächte

Abschnitt 7: Aufenthaltsräume und Wohnungen

§ 40 Aufenthaltsräume

§ 41 Wohnungen

Abschnitt 8: Besondere bauliche Anlagen

§ 42 Toilettenräume und Toilettenanlagen

§ 43 Stellplätze und Garagen, Stellplatzablösevertrag

§ 44 Sonderbauten

§ 45 Barrierefreies Bauen

Teil 4: Die am Bau Beteiligten

§ 46 Grundsatz

§ 47 Bauherr

§ 48 Objektplaner, Bauvorlageberechtigung

§ 49 Bauüberwachung

§ 50 Unternehmer

Teil 5: Organisation, Zuständigkeit und Aufgaben

§ 51 Bauaufsichtsbehörden, Sonderordnungsbehörden, Sonderaufsichtsbehörden

§ 52 Aufgaben und Befugnisse der Bauaufsichtsbehörden

§ 53 Aufgaben und Befugnisse der amtsfreien Gemeinden und der Ämter als Sonderordnungsbehörden

Teil 6: Verwaltungsverfahren

Abschnitt 1: Genehmigungspflichtige und genehmigungsfreie Vorhaben

§ 54 Genehmigungspflichtige Vorhaben

§ 55 Genehmigungsfreie Vorhaben

Abschnitt 2: Bauaufsichtliche Verfahren

§ 56 Baugenehmigungsverfahren

§ 57 Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

§ 58 Bauanzeigeverfahren

§ 59 Vorbescheidsverfahren

§ 60 Zulassung von Abweichungen

§ 61 Abweichungen von örtlichen Bauvorschriften, sonderordnungsbehördliches Erlaubnisverfahren

§ 62 Bauantrag und Bauvorlagen

§ 63 Behandlung des Bauantrags

§ 64 Beteiligung der Nachbarn

§ 65 Rechtliche Sicherung

§ 66 Bautechnische Nachweise

§ 67 Baugenehmigung

§ 68 Baubeginn, Baufreigabe, Einmessung, Mitteilungspflichten über den Stand der Bauarbeiten

§ 69 Geltungsdauer der Genehmigung

§ 70 Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

§ 71 Besondere Verfahrensvorschriften für Fliegende Bauten

§ 72 Zustimmung zu Vorhaben öffentlicher Bauherren

Abschnitt 3: Besondere bauaufsichtliche Maßnahmen

§ 73 Baueinstellung und Nutzungsuntersagung

§ 74 Beseitigungsanordnung

§ 75 Überprüfung der Bauausführung

§ 76 Fertigstellung und Nutzung der baulichen Anlage

§ 77 Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte

§ 78 Anpassung bestehender baulicher Anlagen

Abschnitt 4: Ordnungswidrigkeiten

§ 79 Ordnungswidrigkeiten

Teil 7: Rechtsverordnungen, örtliche Bauvorschriften, Datenschutz, Schlussvorschriften

§ 80 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

§ 81 örtliche Bauvorschriften

§ 82 Datenschutz

§ 83 Übergangsvorschriften

§ 84 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

* Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106 S. 21) in Landesrecht.

Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften (ABl. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juli 1998 (ABl. EG Nr. L 217 S. 18), sind beachtet worden.

Brandenburgische Bauordnung v. 9.10.2003 (Vorgängerversion)

Brandenburgische Bauordnung v. 19.12.2005 (Vorgängerversion)

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